Verbraucherzentralen machen sich gegen überhöhte Abmahnungen stark

9
SHARES
anzeige

Den Abmahnwahn gesetzlich unterbinden

Dass die Verletzung des Urheberrechts bestraft werden muss, ist wohl jedem klar. Sonst werden viele Künstler endgültig in den finanziellen Ruin getrieben. Was jedoch in letzter Zeit auffällt, sind ungerechtfertigte Abmahnungen wegen angeblicher Verstöße gegen das Urheberrecht im Internet. Fatalerweise bietet das derzeitige Urheberrecht nicht ausreichend Möglichkeiten, derartigen Fehlzuweisungen Einhalt zu gebieten. Dafür gibt es zahlreiche Schlupflöcher für Rechteinhaber oder Anwälte, die sich am Schaden anderer eine goldene Nase verdienen wollen.

Auffällig wird dies, wenn auch Haushalte, die weder über einen Internetzugang, noch einen Computer verfügen und sich zur angeblichen »Tatzeit« nicht einmal in der Nähe eines internetfähigen Gerätes aufgehalten haben, mit saftigen Abmahnungen konfrontiert werden. Was den Abzockern zugute kommt, ist eine schwammige Stelle im Urheberrecht, das zwischen gewerblichen und privaten Verstößen trennt.

Doch von der Theorie zur Praxis schafft es diese Trennung leider zu selten. Gewerblich ist der Verstoß, wenn damit eine Gewinnabsicht verfolgt wird. Ist dies der Fall, ist die Grenze von 100 Euro für einen Verstoß zu privaten Zwecken nicht mehr zwingend und der Gesetzesübertreter zahlt sich dumm und dämlich. Wie viele von jährlich 700.000 Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung wirklich gerechtfertigt sind, kann schon lange niemand mehr sagen.

Eine Klarstellung muss her. Das weiß auch unsere derzeitige Bundesjustizministerin. Auf den angekündigten Gesetzentwurf können wir jedoch nur warten.

Mehr zum Thema:
  


Sag uns deine Meinung!

anzeige

EMPFEHLUNGEN